Rhein in Flammen: Stadtrat reduziert extreme Preiserhöhung

In der Sitzung vom 18. Juni hatte der St. Goarer Stadtrat eine Preiserhöhung für die Standbetreiber an Rhein in Flammen um das 4,6-fache beschlossen.  

Wie Stadtbürgermeister Falko Hönisch in der gestrigen Sitzung vom 12. September einräumte, war die Stadtratsmehrheit sich dessen nicht bewusst. Verwunderlich, immerhin wurde die Satzung dreimal in den städtischen Ausschüssen erörtert und die städtische Tourist-Information hatte diese an die Standbetreiber versandt.

Es stellt sich die Frage, ob die Satzung bei ihrer Verabschiedung wirklich eingehend geprüft wurde oder ob dem Beschluss einfach zugestimmt wurde, ohne die Tragweite der Erhöhung vollständig zu durchblicken. Dass erst jetzt im Nachhinein erkannt wurde, welche Folgen die neuen Regelungen tatsächlich haben, ist bemerkenswert.

Anzumerken ist noch, dass die gestern verabschiedete Fassung der St. Goarer Satzung als Tischvorlage den Ratsmitgliedern vorgelegt wurde. Das bedeutet, dass die überarbeitete Fassung erst während der Sitzung verteilt wurde, ohne dass die Ratsmitglieder sie im Vorfeld prüfen konnten.

Dank des Einsatzes einiger mutiger Vereinsvertreter, die auf die unhaltbare Situation aufmerksam gemacht haben, wurde die extreme Erhöhung deutlich reduziert. Ohne deren Engagement und die Offenlegung der problematischen Ratsentscheidung wäre diese Preiserhöhung womöglich in-Kraft-getreten. Dieses Beispiel zeigt einmal mehr, wie wichtig Transparenz und offene Kommunikation sind, auch wenn wir von der Ratsmehrheit überstimmt werden. Unsere Veröffentlichungen tragen maßgeblich dazu bei, dass solche negativen Entwicklungen frühzeitig hinterfragt und korrigiert werden können. 

Von Stadtbürgermeister Falko Hönisch mangelhaft vorbereitete Tischvorlage zur Satzung Rhein in Flammen

Schlecht vorbereitet: Tischvorlage der Ratssitzung eine Woche vor Rhein in Flammen, wieder mit inhaltlichen Fehlern (Ungereimtheiten rot unterstrichen). Dank unserer Anmerkungen während der Sitzung sind wenigstens diese offensichtlichen Patzer korrigiert worden.